In einer bei der der 75. Sitzung der UN-Generalversammlung
verlesenen Erklärung bekräftigte der Minister für auswärtige Angelegenheiten
und internationale Zusammenarbeit, S.H. Scheikh Abdullah bin Zayed Al Nahyan,
dass das von amerikanischen Bemühungen unterstützte historische
Friedensabkommen zwischen den VAE und Israel weite Perspektiven für die
Erreichung eines übergreifenden Friedens in der Region eröffnet habe.
Al Nahyan wies darauf hin, dass die Lösung von Krisen,
insbesondere in der arabischen Region, eine einheitliche internationale
Position erfordere, die Verletzungen der Souveränität und die Einmischung in
die inneren Angelegenheiten der Staaten ablehne. Er betonte auch, dass die
internationale Gemeinschaft nach politischen Lösungen suchen müsse, bei denen
die Vereinten Nationen federführend seien.
Scheikh Abdullah äußerte sich in einer virtuellen Rede vor
der UNO-Generalversammlung während der Generaldebatte der 75. Sitzung des
Gremiums in New York, in deren Rahmen er auch die Kandidatur der VAE für einen
nichtständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat für den Zeitraum 2022/23 ankündigte.
Al Nahyan bekräftigte dabei die Verpflichtung der VAE, den
gleichen Prinzipien zu folgen, auf denen das Land gegründet wurde – in Zusammenarbeit
mit den Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates für die Wahrung des internationalen
Friedens und der internationalen Sicherheit einzustehen.
Des Weiteren merkte er an, dass die VAE trotz wachsender
globaler Bedrohungen der Ansicht seien, dass beispiellose Herausforderungen in
große Chancen verwandelt werden könnten, wenn die Anstrengungen gebündelt und
internationale Institutionen aufgebaut würden, die mit den aktuellen und neuen
Herausforderungen Schritt hielten.
Von hoher Bedeutung sei, so Al Nahyan, die Einhaltung der
Prinzipien der Charta der Vereinten Nationen, die unverändert im Mittelpunkt
der Außenpolitik der VAE steht, insbesondere in ihrem Bemühen um die
Wiederherstellung der Stabilität im Nahen Osten.
Er unterstrich ebenso die feste Position der VAE und deren
Rechtsanspruch hinsichtlich ihrer Souveränität über die drei Inseln Große Tunb,
Kleine Tunb und Abu Musa, die der Iran unter flagranter Verletzung des
Völkerrechts und der UN-Charta besetzt halte. Alle historischen Dokumente
bestätigten den historischen Rechtsanspruch der VAE auf diese Inseln, die seit
der Antike unter arabischer Herrschaft stehen, so der Außenminister.
Es folgt der vollständige Text der Erklärung von S.H.
Scheikh Abdullah bin Zayed Al Nahyan.
Herr Präsident, zu Beginn möchte ich Seiner Exzellenz Herrn
Tijjani Muhammad-Bande für die hervorragende Leitung der vorangegangenen
Sitzung danken: Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit mit dem Büro des
Präsidenten der Generalversammlung dieser Sitzung.
Zeitgleich mit dem 75. Jahrestag der Vereinten Nationen
erlebt die Welt nach der Verbreitung des Coronavirus einen kritischen
Wendepunkt. Während wir die Errungenschaften feiern, die wir seit der Gründung
der Vereinten Nationen erreicht haben, müssen wir die Art der Herausforderungen
reflektieren, vor denen wir momentan stehen. Heute werden einige Konflikte in
gefährlicher Weise regionalisiert. Hinzu kommt der wachsende Einfluss
extremistischer Gruppen. Die Bedrohungen durch Cyberkriege nehmen zu, und
hochentwickelte Waffen zum Angriff auf strategische Gebiete werden mit immer
größerer Häufigkeit eingesetzt.
Trotz dieser wachsenden globalen Bedrohungen sind die VAE
davon überzeugt, dass wir beispiellose Herausforderungen in große Chancen
verwandeln können, wenn wir unsere Anstrengungen bündeln und internationale
Institutionen aufbauen, die in der Lage sind, aktuelle und neu hinzukommende
Herausforderungen zu bewältigen. Die letzten Monate haben gezeigt, dass die
Bewältigung internationaler Bedrohungen ein kollektives Handeln und eine kluge
Führung erfordert, um eine koordinierte internationale Reaktion auf die
Auswirkungen dieser Bedrohungen auf den Weg zu bringen.
Ein Ausgangspunkt sollte darin bestehen, sich weiterhin auf
die Lösung existierender politischer Krisen und die Verhinderung des Entstehens
neuer Konflikte zu konzentrieren, insbesondere während der Ausbreitung der
Pandemie. Mein Land wird weiterhin mit regionalen und internationalen Partnern
für die Wiederherstellung von Sicherheit und Stabilität zusammenarbeiten und
gleichzeitig sicherstellen, dass die betroffenen Länder bei der Ausarbeitung von
Lösungen, die den legitimen Bestrebungen ihrer Bevölkerungen entsprechen, die
Führung übernehmen.
Herr Präsident, die Lösung von Krisen, insbesondere in
unserer arabischen Region, erfordert eine einheitliche internationale Position.
Eine Position, die die Verletzung der Souveränität der Staaten und die
Einmischung in ihre inneren Angelegenheiten ablehnt. Eine Position, die nach
politischen Lösungen unter der Führung der UNO sucht und sich mit den
Bedrohungen befasst, die von terroristischen Gruppen wie den Houthis, Da'esh,
al-Qaida und der Muslimbruderschaft ausgehen. In diesem Zusammenhang
bekräftigen die Vereinigten Arabischen Emirate ihre Unterstützung für den
Aufruf des Generalsekretärs zu einem weltweiten Waffenstillstand.
In diesem Kontext müssen wir betonen, wie wichtig es ist,
die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu wahren, die nach
wie vor den Kern der Außenpolitik der VAE bildet, insbesondere in unserem
Streben nach Wiederherstellung der Stabilität in unserer Region. Wir haben
wiederholt vor den expansionistischen Bestrebungen einiger Staaten in der
Region gewarnt, und wir haben die internationale Gemeinschaft immer wieder
aufgefordert, die Einmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten zu
beenden und diejenigen, die sie finanzieren, zur Rechenschaft zu ziehen.
Diese Warnungen rühren von der Realität, in der wir leben
und der Erfahrung, die wir uns angeeignet haben. Die Spannungen im Jemen, in
Syrien, Libyen, Irak und anderen Staaten hängen allesamt mit der unverhohlenen
Einmischung in die arabischen Angelegenheiten zusammen, die von Staaten
ausgeht, die Unfrieden und Zwietracht schüren oder die in historischem Wahn
ihre Herrschaft und Kolonialherrschaft über die arabische Region und das Horn
von Afrika wiederherstellen wollen. Das Ergebnis sind brutale Kriege. In diesem
Zusammenhang erinnern wir an unsere unumstößliche Haltung, die regionale
Einmischung in arabische Angelegenheiten abzulehnen, und fordern die volle
Achtung der Souveränität, die vollständig mit dem Völkerrecht und den
internationalen Normen im Einklang steht.
Obwohl besagte illegale Eimmischung die Sicherheit des Jemen
seit Jahren destabilisiert hat, sind wir der festen Überzeugung, dass die
Stabilität im Jemen wiederhergestellt werden kann, insbesondere im derzeitigen
Umfeld, das zu einem vollständigen Waffenstillstand und einer dauerhaften
politischen Lösung unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen führen
könnte. In diesem Zusammenhang bekräftigen wir, dass die Entscheidung, einen
politischen Prozess im Jemen zu verfolgen, eine jemenitische Entscheidung ist.
Mein Land würdigt auch die enormen Anstrengungen des
brüderlichen Königreichs Saudi-Arabien.
Wir bekräftigen die Unterstützung der VAE für das Abkommen
von Riad und unsere Forderung nach einer einheitlichen jemenitischen Position
zur Erarbeitung einer nachhaltigen Lösung.
In einem ähnlichen Zusammenhang bringt mein Land seine tiefe
Besorgnis über die militärische Intervention der Türkei in Libyen zum Ausdruck,
die einen alarmierenden Teil der regionalen Einmischung in die arabischen
Angelegenheiten darstellt, die die humanitäre Krise verschärft, die Bemühungen
um eine friedliche Lösung untergraben und die gesamte Region destabilisiert
hat. Daher unterstützt mein Land die wiederholten Aufrufe zu einem sofortigen
Waffenstillstand in Libyen und ruft alle Parteien auf, sich zu einem
politischen Prozess unter der Schirmherrschaft der Vereinten Nationen zu
verpflichten und auf den Ergebnissen der Berliner Konferenz aufzubauen. Seit
dem Ausbruch des Konflikts in Libyen hat mein Land zu einer friedlichen politischen
Lösung der Krise aufgerufen, um dauerhafte Sicherheit und Stabilität zu
erreichen.
Ebenso ruft mein Land dazu auf, jegliche ausländische
Einmischung in die syrischen Angelegenheiten zu beenden, und warnt vor den
schwerwiegenden Folgen für die Einheit Syriens und die arabische Sicherheit.
Wir wiederholen ebenso, dass ein politischer Prozess der einzige Weg ist, die
syrische Krise zu beenden und die Sicherheit des syrischen Volkes zu schützen.
Wir bringen auch unsere Besorgnis über die Anfälligkeit der
Konfliktgebiete für die Coronavirus-Pandemie zum Ausdruck, da diese Gebiete am
wenigsten darauf vorbereitet sind, einer solchen Gefahr zu begegnen.
Herr Präsident, um die gegen den Daesh in Syrien und im Irak
erzielten Fortschritte aufrechtzuerhalten, müssen die Bemühungen um den
Wiederaufbau befreiter Gebiete, die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit in diesen
Gebieten und um den Schutz der Gemeinschaften vor Extremismus und Terrorismus
fortgesetzt werden. Auch dem Sudan sollten Unterstützung und wirtschaftliche
Hilfe gewährt werden. Es ist auch entscheidend, jegliche Einmischung in die
inneren Angelegenheiten des Sudan zu verhindern und zu unterbinden, dass
extremistische Gruppen die Situation ausnutzen und die Sicherheit des Sudan und
seiner Nachbarstaaten bedrohen.
Die Forderung nach der Gründung eines unabhängigen
palästinensischen Staates innerhalb der Grenzen von 1967 mit Ost-Jerusalem als
Hauptstadt und im Einklang mit den einschlägigen internationalen Resolutionen
und dem arabischen und internationalen Konsens wird eine unerschütterliche
Forderung bleiben. Mein Land hat sich unter Nutzung aller verfügbaren
diplomatischen Kanäle beständig bemüht, seine vollständige Ablehnung der
Annexion palästinensischer Gebiete zu bekräftigen, so wie wir vor ihren
Auswirkungen auf alle Parteien und auf die Sicherheit der Region gewarnt haben.
Mit der Unterzeichnung eines von amerikanischen Bemühungen
unterstützten historischen Friedensabkommens mit Israel war mein Land in der
Lage, den Annexionsbeschluss einzufrieren, und breite Perspektiven für einen
umfassenden Frieden in der Region zu eröffnen. Wir hoffen, dass dieses
Friedensabkommen den Palästinensern und den Israelis die Möglichkeit bietet,
wieder in Verhandlungen einzutreten, um Frieden zu erreichen. Unsere Haltung
zur Unterstützung des palästinensischen Volkes und zur Umsetzung der
Zwei-Staaten-Lösung ist unumstößlich.
Wir werden uns dafür einsetzen, dass das Friedensabkommen
neue geistige Horizonte in der Region eröffnet und einen Weg des Wohlstands für
künftige Generationen schafft, die eine stabile Region und eine bessere
Wirklichkeit als Kriege und Armut verdienen.
Mein Land wird sich auch weiterhin für eine friedliche
Beilegung von Streitigkeiten einsetzen. In diesem Zusammenhang bekräftigen wir
die feste Position der VAE und ihr legitimes Recht auf Souveränität über ihre
drei Inseln: Große Tunb, Kleine Tunb und Abu Musa, die unter flagranter
Verletzung des Völkerrechts und der UN-Charta und unter völliger Missachtung
aller historischen Aufzeichnungen, die eindeutig bestätigen, dass die VAE
Eigentümer dieser Inseln sind und dass diese Inseln seit der Antike unter
arabischer Herrschaft stehen, vom Iran besetzt bleiben. Daher werden die VAE
ihre Forderung an den Iran, diese Inseln an ihre rechtmäßigen Eigentümer
zurückzugeben, nicht aufgeben. Mein Land hat den Iran aufgefordert, diese Frage
friedlich durch direkte Verhandlungen oder durch den Internationalen Gerichtshof
zu lösen. Der Iran hat diese Aufforderungen jedoch nicht beantwortet.
Wir werden es begrüßen, wenn der Iran die Grundsätze der
guten Nachbarschaft respektiert und sich an die Resolutionen des
Sicherheitsrates hält, indem er die Entwicklung seiner Programme für
ballistische Raketen stoppt und die Bewaffnung terroristischer Gruppen
einstellt. In diesem Zusammenhang ist mein Land besonders besorgt darüber, dass
die dem Iran im Rahmen des Nuklearabkommens auferlegten Restriktionen bald
auslaufen. Da das Nuklearabkommen nicht das gewünschte Ergebnis erbracht hat,
hoffen wir, dass diese Erfahrung nützlich sein wird, um zu einem umfassenderen
Abkommen zu gelangen, das den Anliegen der Staaten in der Region Rechnung trägt
und sie zu wichtigen Partnern bei der Ausarbeitung der Bedingungen des
Abkommens macht.
Herr Präsident, wir müssen uns weiterhin auf die
Koordinierung unserer Maßnahmen zur Bereitstellung humanitärer und
wirtschaftlicher Hilfe für die von Konflikten oder anderen Problemen wie
Klimawandel und Pandemie betroffenen Staaten konzentrieren. Mein Land steht an
der Spitze der Länder, die auf die Auswirkungen der Pandemie reagiert haben,
indem sie Hilfe leisten, internationale Institutionen unterstützen und
Hilfsgüter an Gemeinschaften auf der ganzen Welt schicken. In diesen kritischen
Zeiten müssen die Staaten ihre Differenzen beiseitelegen und sich darauf
konzentrieren, ihre Zusammenarbeit zu verstärken, um Impfstoffe und
Behandlungsmöglichkeiten für die Menschen aller Länder zu entwickeln und ihnen
Zugang zu diesen zu verschaffen. Wir regen auch dazu an, bereits jetzt mit der
Planung für die Erholungsphase und für die Wiederbelebung der Weltwirtschaft zu
beginnen. Wir müssen sicherstellen, dass die Versorgungsketten nicht
unterbrochen werden, da sie ein Schlüsselelement für die Erreichung der
globalen Ernährungssicherheit sind.
Herr Präsident, mein Land hat ein wirksames wissenschaftliches
Programm zur Eindämmung der neuartigen Coronavirus-Pandemie verabschiedet. Wir
haben uns verpflichtet, strenge Präventivmaßnahmen anzuwenden, um die
Ausbreitung des Virus zu stoppen, wir haben die größtmögliche Anzahl von Tests
durchgeführt und die Ergebnisse mit unseren Partnern geteilt. Die
fortschrittliche digitale Infrastruktur in den Vereinigten Arabischen Emiraten
erleichterte die Wiederaufnahme der Arbeit und des Fernstudiums, um die
Sicherheit unserer Mitarbeiter zu gewährleisten. Neben der Bereitstellung eines
lokalen Hilfspakets für die Wirtschaft konnten wir die Leistung unseres
Gesundheitssystems stärken, die internationale Forschung zu der Pandemie
unterstützen und uns auf mögliche künftige Pandemien vorbereiten.
Die Vorbereitung auf die Zukunft ist für mein Land, das
diesen Ansatz seit seiner Gründung verfolgt, nicht neu. Heute sehen wir mit
Zuversicht und Optimismus dem fünfzigsten Jahrestag unserer Union entgegen.
Unsere Bemühungen gipfelten in der Begründung einer nachhaltigen Wirtschaft und
anderen bedeutenden Errungenschaften, darunter dem Start einer Marssonde in
diesem Jahr. Die VAE werden auch weiterhin Innovation und Technologie fördern
und die Wissensklüfte zwischen den Völkern überbrücken. Die VAE werden sich
ebenso weiterhin für die Ermächtigung der Jugend und der Frauen einsetzen und
ihnen gleiche Chancen ermöglichen. Darüber hinaus müssen wir weiterhin
friedliche und sichere Gemeinschaften aufbauen, indem wir die Koexistenz und
den Dialog zwischen den Religionen und Kulturen stärken.
Seit seiner Gründung hat sich mein Land dem Völkerrecht, der
UN-Charta und den UN-Resolutionen verpflichtet. Bei der Bewältigung der ernsten
Herausforderungen in unserer Region hat mein Land den Multilateralismus als
Instrument zur Reduzierung der Eskalation, zur Lösung von Krisen und zur
Entwicklung dauerhafter und umfassender politischer Lösungen weiter gefördert.
In diesem Zusammenhang freuen wir uns, unsere Kandidatur für einen
nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat für den Zeitraum 2022/23 bekannt zu
geben. Mein Land wird die gleichen Schritte und Grundsätze befolgen, auf denen
es gegründet wurde, um in Zusammenarbeit mit den Mitgliedern des Rates den
internationalen Frieden und die internationale Sicherheit aufrechtzuerhalten.
Wir sind uns der bedeutenden Verantwortung, die mit der
Mitgliedschaft im Sicherheitsrat verbunden ist, und der umfangreichen
Herausforderungen, denen sich der Rat gegenübersieht, bewusst, und wir
bekräftigen, dass die VAE entschlossen und resolut auf die Lösung der wichtigen
Fragen hinarbeiten werden, mit denen sich die Staaten konfrontiert sehen. Dabei
werden wir uns von unserem Verständnis dieser Krisen, unseren aus der
arabischen Region stammenden Erfahrungen und unseren engen Beziehungen zu den
Mitgliedstaaten leiten lassen. Mein Land wird seinen Aufruf zur Einbeziehung
regionaler Organisationen in die Suche nach dauerhaften Lösungen für Krisen
fortsetzen, und wir zählen auf Ihre Unterstützung, um diese Ziele zu erreichen.
Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit allen
Partnern, um unsere gemeinsame Vision der Gestaltung einer friedlichen und von Wohlstand gekennzeichneten Welt zu verwirklichen, einer Welt, die in der Lage ist, diesen
Herausforderungen zu begegnen.
Ich danke Ihnen.
